Schutzziel

Schutzziel

  • Im Zuge der Aufstellung des Brandschutzbedarfsplanes hat jede Gemeinde Schutzziele zu definieren, welche die politisch gewollte Qualität der von der Feuerwehr zu erbringenden Leistung festlegen.
     
  • Die Qualität der Leistungsfähigkeit der Feuerwehr ist ein Synonym für das Schutz- und Sicherheitsniveau der feuerwehrtechnischen Gefahrenabwehr in einer Gemeinde.
     
  • Das Schutzziel in der Gefahrenabwehr definiert den zentralen Planungsmaßstab für die Aufstellung der Soll-Struktur der Feuerwehr in einer Kommune in Form eines Brandschutzbedarfplanes.
     
  • Unter Berücksichtigung der gesetzlichen Sicherstellungspflicht ist das in einer Gemeinde gewünschte Sicherheitsniveau (Schutzziel) eine politische Entscheidung. Die Willensbildung und der Entschluss dieses Sicherheitsniveaus erfolgt durch die gewählten Mandatsträger im Rat und führt zu einer Selbstbindung in der Gemeinde. Gleichzeitig unterliegt z.B. in Nordrhein-Westfalen die Einhaltung dieser Verpflichtung der Rechtsaufsicht durch die Aufsichtsbehörden (u.a. § 33 FSHG NRW, § 11 sowie §§ 116 bis 120 GO).
     
  • Eine fachgerechte Entscheidung ist nur bei ausreichender Information der Entscheidungsträger möglich.

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